Stellungnahme zum Thema "Frühkindliche Bildung in der Corona-Pandemie"
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW bedankt sich für das Schreiben des Mitglieds und Sprechers des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Dr. Dennis Maelzer (SPD-Fraktion) und beantwortet in ihrer Stellungnahme die darin enthaltenen Fragen zur…
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Stellungnahme zum Entwurf der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (CoronaAVPflegeundBesuche)
Die LAG FW NRW begrüßt die Konkretisierungen von Regelungen zur Sicherstellung der sozialen Teilhabe der Bewohner*innen im Entwurf der CoronaAV Pflege und Besuche. Bewohner*innen in den Einrichtungen der stationären Altenhilfe werden grundsätzlich…
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Stellungnahme zur Anhörung der Enquetekommission IV "Einsamkeit - Bekämpfung sozialer Isolation in NRW und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit"
Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege werden immer wieder mit Einsamkeit und sozialer Isolation konfrontiert und versuchen hier individuelle und auch strukturelle Lösungen zu entwickeln und anzubieten. Menschen entscheiden sich in der Regel nicht…
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Stellungnahme zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und des generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten (PflfachassAPrV) - Vorlage 17/3818
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW (LAG FW) bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der generalistisch ausgebildeten…
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Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales "Häusliche Pflege muss gestärkt werden"
Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen (LAG FW NRW) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 17/9361) zum Thema Leiharbeit im…
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Stellungnahme zur Anhörung durch den Haushalts- und Finanzausschuss zum Haushaltsgesetz 2021 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 17/11100)
Die Corona-Pandemie hat allen Einwohnern des Landes NRW sowie allen Mitarbeitenden in Verwaltungen, Politik, Vereinen, Wirtschaftsunternehmen sowie den Diensten und Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege viel abverlangt und diese Situation hält…
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Stellungnahme zur Schrift. Anhörung zum Thema "Armut und Einsamkeit"/Enquetekommission IV "Einsamkeit-Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit"
Recht herzlich bedankt sich die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen für die Möglichkeit, zu diesem wichtigen und viele Menschen in NRW betreffenden Thema Stellung beziehen zu können. Es…
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Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung der CoronaAVPflegeundBesuche
Der Entwurf der CoronaAVPflegeundBesuche kann aktuell nur im Zusammenhang mit der Allgemeinverfügung zu den Testungen bewertet werden. Aufgrund der bereits aufgezeigten offenen Fragen zu den Testverordnungen des Bundes und allgemeinverfügt auch des…
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Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung der CoronaAVEGHSozH
Gerne kommt die Freie Wohlfahrtspflege der Bitte nach, die im Entwurfsstadium befindlichen Änderungen der CoronaAVEGHSozH zu kommentieren.
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Positionspapier zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist verabredet, bis zum Jahr 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder zu verwirklichen. In mehreren Arbeitstreffen haben sich Bund und Länder auf der Basis einer Studie über…
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Stellungnahme zur schriftliche Anhörung von Sachverständigen durch die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW
In der Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW (LAG FW) werden Fragen zum Einstieg in die Intervention und deren Durchführung sowie Anschlüssen an die Intervention beantwortet.
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Stellungnahme zur Anhörung von Anträgen der Fraktionen SPD und die Grünen zur Arbeit gegen Diskriminierung und Rassismus in NRW
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege (LAG FW NRW) teilt weitgehend die Beschreibung der Ausgangslage und begrüßt ausdrücklich die Initiative zur Stärkung der Arbeit gegen Diskriminierung und Rassismus in NRW.
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Positionspapier zur Finanzierung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS)
Offene Ganztagsschulen bieten ein umfassendes und ganzheitliches Bildungs-, Erziehungs-, Betreuungs- und Förderangebot für alle Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen. Zentral für das Gelingen eines qualitativ hochwertigen Angebotes an…
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Positionspapier zur Situation und aktueller Herausforderungen der Familienbildung unter Corona-Rahmenbedingungen
Die WBG anerkannten Einrichtungen der Familienbildung waren und sind von der Corona-Pandemie hinsichtlich Handlungsmöglichkeiten, Finanzen und Arbeitsaufwänden substanziell betroffen.
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Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum SPD-Antrag zur Eindämmung der Leiharbeit im Gesundheits- und Pflegebereich in NRW
Die LAG Freie Wohlfahrtspflege NRW geht dabei auf sieben Forderungen des Landtags an die Landesregierung detailliert ein.
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Stellungnahme zur schrift. Anhörung von Sachverständigen durch die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW: „Prävention von Gefährdungen des Kindeswohls – Präventionsstrukturen
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt (entsprechend der Definition des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs) und die fachgerechte Unterstützung der Betroffenen sind im Sinne der…
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Stellungnahme zur neuen CoronaAVPflegeundBesuche
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW (LAG FW) begrüßt die klarstellenden Erweiterungen in der Allgemeinverfügung für die ambulante Pflege und die Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen.
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Zweite Stellungnahme zum Entwurf "Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI"
Damit die Versorgung von Menschen in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen weiterhin gesichert und die betroffenen Menschen dort gut versorgt werden können, hält die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW die…
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Stellungnahme zum Entwurf „Zweite Verordnung zur befristeten Veränderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gemäß § 52 Schulgesetz“
Die beabsichtigte Verordnung regelt die Umstellung von Präsenzunterricht auf Distanzunterricht, wenn dies im Falle einer verschärften Infektionslage erforderlich wird. Die Freie Wohlfahrtspflege begrüßt die Bestrebungen des Schulministeriums, für den…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW begrüßt den vorliegenden Referentenentwurf, insbesondere, dass viele Ergebnisse aus den Qualitätsstudien sowie aus den vier Arbeitsgruppen des interdisziplinären Diskussionsprozesses im…
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Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zu den Grundsätzen über die Qualifikation und den Personalschlüssel von Juli 2020
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt zu den einzelnen Punkten des vorgelegten Entwurfs detailliert Stellung.
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Stellungnahme zu diversen Maßnahmevorschlägen zum "25-Mrd.-Rettungsschirm"
Grundsätzlich merkt die LAG Freie Wohlfahrtspflege NRW zu den Maßnahmevorschlägen an, dass jede einzelne Maßnahme für sich genommen sicherlich unterstützend wirkt. Sie vermisst allerdings ein integriertes Konzept, in dem die Maßnahmen und Strukturen…
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Gemeinsames Papier der Servicestellen für ADA NRW zu: Diskriminierung und Rassismus in Nordrhein-Westfalen entschieden entgegentreten, Antidiskriminierungsarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter stärken
Antidiskriminierungsarbeit bedeutet einerseits, Betroffene psychosozial und juristisch zu beraten sowie andererseits, strukturelle und institutionelle Diskriminierung offenzulegen und gemeinsam mit den handelnden Akteur*innen zu beheben. Als…
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Stellungnahme zu: Sicherung der Ausbildungschancen für alle – die LAG Freie Wohlfahrtspflege (LAG FW) warnt vor Perspektivlosigkeit benachteiligter Jugendlicher durch die Corona-Krise
Die Freie Wohlfahrt NRW begrüßt die von der Bundes- und der Landesregierung NRW am 24. Juni 2020 beschlossenen Maßnahmen dem Verlust vieler Ausbildungsplätze entgegen zu wirken. Die genauen Folgen sind schwer abzuschätzen, deutlich ist jedoch, dass…
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Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 (Drucksache 17/9060)
Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise erreichen uns seit mitunter Monaten vermehrt Berichte sozialer Einrichtungen, dass es ergänzend zu den Rettungsschirmen von Bund und Land kurzfristig wirksamer Liquiditätshilfen…
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Stellungnahme zur sofortigen Evakuierung und Aufnahme der von der Corona-Pandemie bedrohten Flüchtlinge aus den griechischen Flüchtlingslagern
Die aktuelle Situation geflüchteter Menschen an den europäischen Außengrenzen hat sich durch die Ausbreitung von Sars-CoV-2 enorm verschärft. Die Freie Wohlfahrtspflege NRW fordert vom Land NRW die Aufnahme von älteren und erkrankten Menschen,…
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Positionspapier „Schulsozialarbeit“
Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen setzt sich mit der vorliegenden Positionierung dafür ein, dass Schulsozialarbeit als fachlich aus der Kinder- und Jugendhilfe begründetes Angebot…
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Stellungnahme zumPflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz (PflfachassAvG)
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW (LAG FW) begrüßt grundsätzlich die im Gesetzentwurf verankerte Zahlung einer Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der Pflegefachassistenz und auch die…
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Stellungnahme zum Kinderschutz in NRW und seinen Kommunen
Grundlagen eines gezielten und qualifizierten Kinderschutzes sind vereinbarte, verbindliche und verlässliche Strukturen und Qualifizierungsanstrengungen. Von besonderer Bedeutung ist der erzieherische Kinder- und Jugendschutz: junge Menschen zu…
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Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD (Drucksache 17/7881) zur Digitalisierung in der Pflege
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in NRW (LAG
FW) bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme und schlägt vor, den vorliegenden Antrag
um einige Aspekte zu ergänzen.
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Stellungnahme zu: Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Ein Aufbau von spezifischen Beratungsstrukturen gegen ausbeuterische Beschäftigung darf keinesfalls zu einer Verdrängung der bisherigen Ratsuchenden und Besucher*innen in Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen führen darf, da der Bedarf…
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Stellungnahme zu: Erhöhung der Zuzahlung zu Lernmitteln und des Eigenanteils bei Schülerfahrkarten
Die Freie Wohlfahrtspflege spricht sich gegen jegliche Erhöhung von Elternzuschüssen bzw. Eigenanteilen zu Lasten der Erziehungsberechtigten und volljährigen Schüler*innen aus.
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Stellungnahme zum Entwurf "Siebte Verordnung zur Änderung der Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung"
Beim Entwurf zur „Siebten Verordnung zur Änderung der Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung“ handelt es sich im Wesentlichen um Veränderungen der Altenpflege-Umlageverordnung des Landes NRW, die notwendig sind, um dieses Umlageverfahren bis zum…
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Stellungnahme zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/D1E GRÜNEN, Drucksache 17/7902 „Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschen-rechtskonform gestalten“
Die außerklinische Intensivpflege soll einer besseren Qualitätssicherung unterzogen werden. Dies ist insbesondere angesichts des drastischen Anstiegs invasiv beatmeter Patientinnen und Patienten und einer nicht immer gegebenen Qualität, Effizienz und…
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Stellungnahme zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflegefachassistenz (PflfachassAPrV)
Die Vereinheitlichung der bisherigen Assistenzberufe und die damit einhergehende Abgrenzung zu den vielen staatlich nicht geregelten Fort- und Weiterbildungen in den Assistenzberufen ist ein notwendiger Schritt im Rahmen der Umsetzung des…
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Stellungnahme zum Entwurf "Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI"
Die Freie Wohlfahrtspflege kritisiert in ihrer Stellungsnahme, dass die Landesregierung das Altenpflegegesetz und seine Durchführungsverordnung (APG DVO) nicht substantiell ändern will. Und das, obwohl gegen die
Festsetzungs- und…
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Konsultationsbeitrag der LAG Freie Wohlfahrtspflege NRW zur Umsetzung des Europäischen Sozialfonds in NRW 2021 bis 2027
Der Europäische Sozialfonds (ESF+) ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, beim Zugang zu hochwertiger und inklusiver allgemeiner und beruflicher Bildung sowie für die Fachkräfteentwicklung in NRW. Im…
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Stellungnahme der LAG FW NRW zur Verordnung zur Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur und zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gem. § 52 Schulgesetz NRW – Verbändebeteiligung gemäß § 77 Schulgesetz NRW
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW weist auf ein Dilemma in der Verordnung zur Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur und zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gem. § 52 Schulgesetz NRW hin und nimmt zu der…
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Stellungnahme der LAG FW NRW: "Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen"
Mit Datum vom 2. Juli 2019 legt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum oben genannten Thema an den Landtag vor. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt den Antrag und nimmt gerne im Zuge des Anhörungsverfahrens…
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